Was auf dem Schild stehen sollte
Ein gutes Schild beantwortet drei Fragen auf einen Blick. Wem gehört die Fläche? Wer darf hier parken? Was passiert, wenn sich jemand nicht daran hält?
- Was die Fläche ist, etwa Privatgrundstück, Kundenparkplatz oder Stellplatz für Mieter mit Nummer.
- Wer parken darf, etwa Kunden während der Öffnungszeiten oder Bewohner mit Parkausweis.
- Wie lange man parken darf, wenn es eine Grenze gibt, und ob eine Parkscheibe nötig ist.
- Was bei einem Verstoß passiert, üblich ist der Satz: Unbefugt abgestellte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt.
- Wer der Besitzer ist, etwa Name oder Firma. Dann ist im Streit klar, wem die Fläche gehört.
Gesetzestexte müssen auf dem Schild nicht stehen. Das Recht gilt auch ohne sie. Ein kurzer, klarer Satz wirkt besser als ein Schild voller Vorschriften, das niemand liest.
Ein gutes Beispiel: Privatgrundstück. Parken nur für Kunden während der Öffnungszeiten. Unbefugt abgestellte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt. Ein schwaches Beispiel: Parken verboten. Hier fehlt, wem die Fläche gehört, wer doch parken darf und was droht.
Wo und wie sichtbar das Schild hängen muss
Wer auf die Fläche fährt, muss das Schild sehen, bevor er parkt. Die Verbraucherzentrale verlangt deutlich erkennbare Schilder an der Einfahrt. Kleine Schrift, versteckte Schilder oder Hinweise erst im Laden reichen nicht.
Ratgeber für Parkplatzbesitzer empfehlen ein Schild in Augenhöhe, mit großer Schrift und starken Kontrasten. Es darf nicht verdeckt sein und nicht zu weit von der Einfahrt entfernt stehen.
Reicht ein Schild bei mehreren Einfahrten?
Nein. Ist Ihr Parkplatz von mehreren Seiten erreichbar, gehört an jede Einfahrt ein Schild. Wer über eine Einfahrt ohne Schild hineinfährt, kann später sagen, er habe die Regeln nicht gekannt.
Bei einem langen Parkplatz hilft ein zweites Schild in der Mitte oder am Ende. Dann sieht man die Regeln auch beim Einparken von der anderen Seite.
Denken Sie auch an Sonderfälle. Eine Tiefgarage hat oft eine eigene Rampe, ein Hof ist vielleicht auch über eine Nebengasse erreichbar. Jede dieser Zufahrten braucht dieselbe Sorgfalt wie die Haupteinfahrt.
Was ohne Schild oder mit verdecktem Schild passiert
Abschleppen ist auch ohne Schild möglich, wenn klar ist, dass die Fläche privat ist, etwa Ihre eigene Einfahrt. Es wird aber deutlich schwieriger, die Kosten zurückzubekommen. Auf einem offenen Kundenparkplatz hält die Verbraucherzentrale Abschleppen nur für erlaubt, wenn es angekündigt ist.
Im Fall von 2009 hatte der Supermarkt per Schild angekündigt, dass Falschparker abgeschleppt werden. Der Bundesgerichtshof fand das Abschleppen deshalb angemessen, auch wenn andere Plätze frei waren. Die vier häufigsten Fälle im Überblick:
| Zustand des Schilds | Falschparker erkennt die Regel? | Abschleppen und Kosten |
|---|---|---|
| gut sichtbar, klarer Text | ja | Abschleppen erlaubt, Kosten meist zurückzubekommen |
| verdeckt oder verblasst | fraglich | Falschparker bestreitet die Kosten oft, Sie müssen das Gegenteil belegen |
| nur an einer von mehreren Einfahrten | nur von dieser Einfahrt aus | wer anders hineinfuhr, kann sagen, er habe nichts gewusst |
| kein Schild | nur, wenn die Fläche eindeutig privat ist | auf einem Kundenparkplatz riskant, Kosten oft nicht durchsetzbar |
Abschleppen ankündigen oder ein erhöhtes Parkentgelt verlangen?
Hier gibt es zwei verschiedene Wege. Der erste ist das Abschleppen. Es steht Ihnen zu, wenn jemand ohne Erlaubnis auf Ihrer Fläche parkt. Dafür brauchen Sie keinen Vertrag mit dem Falschparker.
Der zweite Weg ist ein erhöhtes Parkentgelt, wie es viele Parkplätze mit Kamera verlangen. Hier gilt das Schild als Angebot für einen Parkvertrag. Wer parkt, nimmt das Angebot an. Laut Verbraucherzentrale klappt das nur, wenn die Regeln deutlich erkennbar an der Einfahrt stehen.
Für die meisten privaten Besitzer reicht der erste Weg. Eine Handwerkerin mit eigenem Hof oder ein Vermieter mit Stellplätzen braucht kein Parkentgelt. Erst bei viel wechselndem Verkehr, etwa an einem Einkaufszentrum, lohnt sich ein Parkentgelt mit festen Regeln.
Ist Ihr Schild gut genug?
Drei Fragen zeigen, ob Ihr Schild im Streit hilft. Beantworten Sie sie aus der Sicht eines Fahrers, der zum ersten Mal auf Ihre Fläche fährt.
Hängt an jeder Einfahrt ein Schild, das man beim Hineinfahren gut lesen kann?
Sagt das Schild klar, wer parken darf und was bei einem Verstoß passiert?
Ist das Schild frei, also nicht von Pflanzen, Autos oder anderem verdeckt?
Ihr Schild ist eine gute Grundlage. Abschleppen und Kosten lassen sich gut begründen.
Machen Sie das Schild sofort frei und fotografieren Sie es, bevor Sie wieder abschleppen lassen.
Ändern Sie den Text, bevor Sie sich im Streit darauf berufen. Sonst bleibt unklar, gegen welche Regel der Falschparker verstoßen hat.
Hängen Sie zuerst an jede Einfahrt ein eigenes, gut sichtbares Schild, bevor Sie abschleppen lassen.
So rüsten Sie Ihre Schilder nach
Mit wenigen Schritten machen Sie Ihre Schilder fest für einen Streit.
- Schreiben Sie den Text kurz: Fläche, wer parken darf, was bei einem Verstoß passiert.
- Wählen Sie ein Material, das Wetter aushält, etwa Aluminium oder beschichteten Kunststoff.
- Hängen Sie an jede Einfahrt ein eigenes Schild in Augenhöhe, frei von Pflanzen und Hindernissen.
- Fotografieren Sie jedes Schild nach dem Aufhängen mit Datum.
- Prüfen Sie mindestens einmal im Jahr, ob die Schilder noch gut zu sehen sind, vor allem im Sommer.
Wie Sie danach vorgehen, wenn wirklich jemand falsch parkt, zeigt die Anleitung Falschparker abschleppen lassen.
Häufige Fragen
Was muss auf einem Schild für einen Privatparkplatz stehen?
Das Schild sollte nennen, was die Fläche ist, wer dort parken darf, wie lange und was bei einem Verstoß passiert. Meist ist das kostenpflichtige Abschleppen. Gesetzestexte müssen Sie nicht nennen, ein kurzer klarer Satz reicht.
Wo muss ein Parkplatzschild hängen?
Das Schild muss an der Einfahrt deutlich zu sehen sein, bevor jemand parkt. Ratgeber empfehlen Augenhöhe, große Schrift und starke Kontraste. Pflanzen, Autos oder Mülltonnen dürfen es nicht verdecken.
Reicht ein Schild für einen Parkplatz mit mehreren Einfahrten?
Nein. An jede Einfahrt gehört ein eigenes Schild. Wer über eine Einfahrt ohne Schild hineinfährt, kann sonst sagen, er habe die Regeln nicht gekannt.
Darf ich ohne Schild abschleppen lassen?
Ist die Fläche eindeutig privat, etwa Ihre eigene Einfahrt, geht das auch ohne Schild. Es wird aber schwerer, die Kosten zurückzubekommen. Auf einem Kundenparkplatz sollte das Abschleppen immer auf dem Schild angekündigt sein.
Darf ich auf dem Schild Abschleppen und ein Parkentgelt ankündigen?
Ja, wenn das Schild beides klar nennt. Das Abschleppen steht Ihnen auch ohne Vertrag zu. Das Parkentgelt braucht einen Parkvertrag, der durch das deutlich sichtbare Schild und das Parken zustande kommt.
Gilt ein neues Schild auch für Autos, die schon vorher dort standen?
Nein. Wer vor dem Aufhängen schon dort stand, konnte die Regel nicht kennen. Fotografieren Sie das Schild deshalb mit Datum, sobald es hängt.